Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firmen inocare International GmbH und inocare Vertrieb Ltd.
(Stand: 01.01.2011)
ALLGEMEINES
Diese Bedingungen sind Bestandteil unserer sämtlichen Angebote und Verträge über Lieferungen, auch in laufenden und künftigen Geschäftsverbindungen. Sie gelten ausschließlich. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich durch uns bestätigt sind. Sofern abweichende Bedingungen in Bestätigungsschreiben enthalten sein sollten, wird ihnen hiermit bereits widersprochen. Ergänzend gelten für alle Lieferungen die Hinweise in den einzelnen Produktbeschreibungen.
ANGEBOTE
Unsere Angebote sowie Daten in unseren Preislisten verstehen sich stets freibleibend.
Verträge kommen erst zustande oder werden für uns dann verbindlich, wenn die uns zugegangenen Aufträge, Bestellungen oder Änderungen schriftlich angenommen, zugegangene Annahmeerklärungen schriftlich bestätigt oder die vom Kunden bestellte Ware ausgeliefert wurde.
Sämtliche dem Kunden zugänglich gemachten Unterlagen, wie Prospekte, Produktbeschreibungen enthalten nur branchenübliche Annäherungswerte, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Insbesondere begründen derartige Unterlagen keine Garantiehaftung.
PREISE
Unsere Preise verstehen sich netto in €uro ab Werk zuzügl. der jeweils gültigen gesetzl. MWSt.
LIEFERUNGEN
Unsere Liefertermine sind stets unverbindlich.
Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch dann, wenn dieser die Beförderungskosten nicht trägt. Betriebsstörungen bei uns oder einem unserer Lieferanten, Personalmangel, Streik, Aussperrung sowie höhere Gewalt berechtigen uns, die Lieferzeit zu verlängern und entbinden uns für die Dauer der Behinderung von jeder Lieferverpflichtung.
VERSANDKOSTEN
Bei einem Nettoauftragswert je Bestellung von unter 250 € berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4 €.
Ab 250 € Nettoauftragswert je Bestellung liefern wir versandkostenfrei.
Wir berechnen keinen Mindermengenzuschlag.
Bei speziellen Versandwünschen des Kunden (z.B. Nachnahme, Express, Samstagszustellung u. ä.) werden die uns entstehenden Kosten an den Kunden weiterberechnet.
GEWÄHRLEISTUNG
Unsere Produkte unterliegen der gesetzlichen Mängelhaftung. Wir gewähren daher nach §438 BGB 24 Monate Gewährleistung.
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie nicht unverzüglich i. S. von §377 HGB uns gegenüber schriftlich geltend gemacht werden.
Ist die Ware mangelhaft, so liefern wir nach unserer Wahl Ersatz oder bessern nach.
Solange wir unseren Verpflichtungen zur Nacherfüllung, insbesondere zur Behebung von Mängeln oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache nachkommen, hat der Kunde kein Recht, eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nacherfüllung vorliegt.
Nicht unter die Gewährleistung fallen Fehler, die auf normalen Verschleiß und Überbelastung, missbräuchliche Verwendung, Vernachlässigung der Pflege sowie Nichtbeachtung der Gebrauchsanleitung zurückzuführen sind.
RETOUREN
Mustersendungen und Auswahlsendungen können unter Beifügung von Lieferschein und/oder Rechnung sowie unseres Rücksendeformulares innerhalb der vereinbarten Frist an uns zurückgesendet werden. Es wird vorausgesetzt, dass sich die Ware in einwandfreiem Zustand befindet und die Rücksendung ausreichend frankiert wird. Eine Kostenpauschale für solche Retouren wird nicht erhoben.
Für Retouren im Rahmen der Gewährleistung gilt 6.1. dieser AGB analog.
Retouren außerhalb der Gewährleistung werden grundsätzlich nur nach vorheriger Ankündigung und Abstimmung unter Beifügung von Lieferschein und/oder Rechnung sowie unseres Rücksendeformulares entgegengenommen, wobei auch hier den einwandfreien Zustand der Ware voraussetzen. Ein generelles Verweigerungsrecht bei solchen Retouren behalten wir uns vor. Bei der Gutschrift der Ware solcher Retouren behalten wir grundsätzlich mindestens 20% für Bearbeitung, Verpackung usw. ein. Je nach Zustand kann dieser Satz entsprechend höher ausfallen, bis zu 100%. Der Kunde hat das Recht, die Ware wieder zurückzuverlangen, falls für die Bearbeitung mehr als 20% einbehalten werden. Die dafür entstehenden Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden.
ZAHLUNGEN
Unsere Rechnungen werden grundsätzlich nach 20 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum kann der Kunde 2% Skonto vom Rechnungsbetrag abziehen. Entscheidend ist, wann die Zahlung auf unserem Konto gebucht wird.
Bei Erteilung einer Einzugsermächtigung buchen wir den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen vom Konto des Kunden ab und ziehen dabei 3 % Skonto vom Rechnungsbetrag ab. Bei einem Abbuchungsauftrag buchen wir binnen 3 Tagen mit 5% Skonto ab.
Wir behalten uns vor, unberechtigten Skontoabzug nachzufordern.
Der Kunde ist automatisch nach Ablauf von 20 Tagen nach Rechnungsdatum in Verzug, falls bis zu diesem Datum keine Zahlung auf einem unserer Konten eingegangen ist.
Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug Mahngebühren zu berechnen. Bei einer ersten Zahlungserinnerung mindestens 2 €, bei einer 2. Mahnung mindestens 5 €, bei einer 3. Mahnung mindestens 10 €. Außerdem können Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz in Rechnung gestellt werden.
Wir behalten uns weiterhin vor, nicht bezahlte Mahngebühren bzw. Verzugszinsen ebenfalls nachzufordern.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns außerdem vor, den Kunden nur noch gegen Vorauskasse oder Nachnahme (zuzügl. der Nachnahmegebühren) zu beliefern, zumindest solange bis die vollständige Zahlung eingegangen ist.
In Einzelfällen kann die Belieferung gegen Vorkasse / Nachnahme auch dauerhaft aufrecht erhalten bleiben.
Bei Zahlung per Scheck, Wechsel usw. gilt diese erst als erbracht, wenn der Betrag unwiderruflich auf unserem Konto gutgeschrieben wurde.
EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an allen gelieferten Waren vor, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Der Eigentumsvorbehalt gilt anteilmäßig auch dann, wenn die Ware be- oder verarbeitet worden ist. Im Falle der Weiterveräußerung gelten die daraus entstehenden Forderungen an Dritte bis zur Höhe unserer Gesamtforderungen als vorbehaltlos an uns abgetreten.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Schadenersatz ist ausgeschlossen, sofern uns oder unseren Vertretern und Erfüllungsgehilfen weder grob fahrlässiges noch vorsätzliches Handeln zur Last fällt. Dies bezieht sich auch bei Lieferverzögerungen.
GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für die Lieferung ist der Sitz unseres Unternehmens. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Heidelberg.
SALVATORISCHE KLAUSEL
Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige so zu ersetzen, dass sie dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck entspricht.